Ihr alle nicht

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Liberale Vereinigung sieht alle Parteien als Verlierer der Bremer Bürgerschaftswahl

 

Berlin, 11. Mai 2015 – „Das Wahlergebnis in Bremen zeigt klar, wie weit sich inzwischen die gesamte politische Landschaft vom Souverän entfernt hat“, stellt Franz Niggemann, Vorstandsvorsitzender der Liberalen Vereinigung fest. „Fast 50 Prozent der Wähler haben ein klares Votum abgegeben: Ihr alle nicht! Damit ist offensichtlich, dass alle Parteien Verlierer der Bremer Bürgerschaftswahl sind.“

 

Wieder einmal sei ein neues Tief bei der Wahlbeteiligung erreicht worden, so Niggemann weiter, und einmal mehr wird darüber nonchalant hinweggegangen. Dabei sei doch klar, dass eine Regierung, die gerade einmal 25 Prozent der tatsächlichen Stimmen auf sich vereinigen kann, keinesfalls demokratisch legitimiert ist. Nicht nur die Wahlbeteiligung in Bremen, sondern die aller Wahlen zeige eines ganz klar: „Den Bürgern müssen einerseits neue Methoden der demokratischen Teilhabe angeboten und andererseits müssen auch endlich die Sorgen und Nöte der Bürger ernsthaft und ohne Rücksicht auf eine vermeintliche politische Korrektheit adressiert werden. werden. Andernfalls wird unser Gemeinwesen über kurz oder lang zerfallen und mit ihm der gesellschaftliche Frieden und Wohlstand“, so Niggemann abschließend.

 

„Mit Lencke Steiner sorgte ein junges und unverbrauchtes Gesicht, erfreulicherweise ohne große politische Erfahrung und auch ohne FDP-Parteibuch, für ein überraschend gutes Ergebnis“, fügt Wolfgang Baumbast, stellvertretender Vorstandsvorsitzender der Liberalen Vereinigung, hinsichtlich des FDP-Ergebnisses an. „Allerdings ist die Verpackung das eine. Ob die FDP sich auch inhaltlich und personell ernsthaft erneuern kann und damit auf lange Sicht verloren gegangenes Vertrauen zurückgewinnt, bleibt abzuwarten. Es muss das Ziel der FDP sein, die große Zahl der Nichtwähler zu erreichen. Ob der bisher zaghaft eingeleitete Kurswechsel dazu ausreicht, ist mehr als fraglich. Hier gibt es noch Nachholbedarf“, so Baumbast abschließend.

 

 

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